Europawahlkampf offiziell gestartet: 25 Listen treten in Kroatien an

Nach Monaten inoffizieller Vorbereitungen hat der offizielle Wahlkampf für die Europawahlen die am 9. Juni stattfinden, begonnen. Das Staatliche Wahlamt (DIP) gab am Mittwochnachmittag auf seiner Website eine Zusammenstellung der gültigen Listen bekannt und markierte damit den Beginn des offiziellen Wahlkampfs.

Um 12 Sitze im Europäischen Parlament konkurrieren 25 Listen, 23 davon sind parteigebunden, zwei unabhängig, entsprechend der Anzahl der Einreichungen beim DIP, die insgesamt 300 Kandidaten umfassen.

Im Vergleich zu den Wahlen von 2019 gibt es weniger Listen und Kandidaten; damals bewarben sich 33 Listen mit 396 Kandidaten um die Gunst der Wähler.

Alle Bewerber können sich nun offiziell über einen Zeitraum von 44 Tagen bis Freitag, den 7. Juni, um Mitternacht präsentieren, wenn die zweitägige Wahlruhe beginnt.

Anders als bei den jüngsten Parlamentswahlen, bei denen kein Bußgeld für Verstöße gegen die Wahlruhe festgelegt wurde, werden Verstöße bei den Europawahlen mit Geldstrafen belegt. Eine natürliche Person, also ein Bürger, der gegen die Ruhe verstößt, könnte mit bis zu 398 Euro bestraft werden, ein Wahlkandidat von 1327 bis 3981 Euro und eine juristische Person wie eine politische Partei von 13.272 bis 66.361 Euro.

Neben den Listen der politischen Parteien und Koalitionen, darunter HDZ, Most, Možemo, DP, SDP und anderen, werden sich auch zwei unabhängige Kandidaten um einen Sitz im Europäischen Parlament bewerben: der derzeitige Europaparlamentarier Ladislav Ilčić und die Influencerin Nina Skočak, für die jeweils 5000 Unterschriften gesammelt werden mussten.

Die HDZ-Liste wird von Andrej Plenković angeführt, die Liste von Most von Božo Petrov, die Liste von DP von Ivan Penava, die koalitionäre SDP-Liste von Biljana Borzan usw.

Die Teilnehmer der Europawahlen dürfen für ihre Werbung pro Liste nicht mehr als 530.891 Euro ausgeben.

Neben Eigenmitteln können die Kampagnen auch durch Spenden finanziert werden. Natürliche Personen können einer politischen Partei oder einer unabhängigen Liste bis zu 3981 Euro spenden, juristische Personen bis zu 26.544 Euro.

Die Wahlen im Juni werden die vierten Europawahlen für Kroatien sein. Die ersten fanden am 14. April 2013 statt, noch vor dem offiziellen Beitritt zur EU am 1. Juli desselben Jahres. Damals wurden 12 Abgeordnete gewählt, deren Amtszeit nur ein Jahr dauerte, da im folgenden Jahr 2014 reguläre Europawahlen abgehalten wurden. Die letzten Europawahlen fanden im Mai 2019 statt.