Zagreb: Plenković und Costa beraten über den nächsten langfristigen EU-Haushalt

Ministerpräsident Andrej Plenković hat am Mittwoch in Zagreb den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, empfangen, der im Vorfeld der Verhandlungen über den nächsten langfristigen EU-Haushalt die EU-Mitgliedstaaten bereist.

Nach dem jüngsten Kompromissvorschlag soll der EU-Haushalt für den Zeitraum 2028 bis 2034 rund 1,73 Billionen Euro umfassen. Dabei sollen mehr Mittel für die Verteidigung und andere neue europäische Prioritäten bereitgestellt werden.

Kroatien gehört zu den sogenannten „Friends of Cohesion“, einer Gruppe von EU-Mitgliedstaaten, die sich für eine starke Kohäsionspolitik und den Erhalt der entsprechenden Fördermittel einsetzen. Zagreb fordert, dass die Mittel für den wirtschaftlichen Zusammenhalt sowie die Agrarförderung auch im neuen EU-Haushalt gesichert bleiben.

Mit den Kohäsionsmitteln unterstützt die EU vor allem wirtschaftlich und strukturell schwächere Regionen, um regionale Unterschiede innerhalb der Union zu verringern und den Aufholprozess zu fördern. Finanziert werden unter anderem Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung, Beschäftigung und die regionale Entwicklung.

„Kroatien – als jüngstes EU-Mitglied und als Land, das noch immer versucht, zu den Mitgliedstaaten aufzuschließen, die vor uns der Union beigetreten sind – möchte, dass der dritte siebenjährige Finanzrahmen der EU als Hebel für die weitere Entwicklung dient, ausgewogen über alle Regionen hinweg und zugleich mit einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft einhergeht“, sagte Plenković.

Costa erklärte, dass die veränderten Rahmenbedingungen einen neuen Ansatz für den EU-Haushalt erfordern.

„Wir bewegen uns in einem grundlegend anderen geopolitischen Umfeld als jenem, mit dem wir konfrontiert waren, als wir 2020 den Haushalt verabschiedet haben. Diese neue Realität erfordert einen neuen Ansatz für unseren Haushalt – mit einer neuen Struktur und einer neuen Art der Verteilung unserer Mittel“, sagte Costa.

„Wir alle wissen, dass eine Einigung nicht einfach sein wird. Aber ich bin beruhigt und ermutigt darüber, dass alle Staats- und Regierungschefs am Tisch verstehen, dass wir diesen Haushalt bis zum Ende dieses Jahres verabschieden müssen“, fügte er hinzu.

Quelle: HRT