Kroatiens neues Parlament konstituiert

In der konstituierenden Sitzung der 11. Legislaturperiode des kroatischen Parlaments, die heute um 11 Uhr vom Präsidenten der Republik Kroatien, Zoran Milanović, einberufen wurde, haben die neu gewählten Abgeordneten den Präsidenten und den Vizepräsidenten des Parlaments sowie die Mitglieder des Mandats- und Immunitätsausschuss gewählt.

Die am 17. April gewählten Parlamentarier haben sich am Donnerstag im kroatischen Sabor zur ersten konstituierenden Sitzung der neuen, 11. Legislaturperiode seit der kroatischen Unabhängigkeit versammelt und nahmen gemeinsam mit zahlreichen weiteren hochrangigen Gästen an der feierlichen Sitzung teil.

Zur ersten Sitzung wurde das Parlament vom Präsidenten der Republik, Zoran Milanović, einberufen. Im Sabor selbst erschien Milanović heute jedoch wie auch schon vor vier Jahren nicht.

Gordan Jandroković wurde zum dritten Mal zum Präsidenten des kroatischen Parlaments gewählt. In den letzten 34 Jahren, seitdem es das moderne kroatische Parlament gibt, gelang dies noch keinem seiner elf Vorgänger.

Jandroković wurde mit 144 Ja-Stimmen gewählt. Sechs Abgeordnete waren dagegen.

Vor Jandroković hatten Žarko Domljan, Stipe Mesić, Nedjeljko Mihanović, Vlatko Pavletić, Zlatko Tomčić, Vladimir Šeks, Luka Bebić, Boris Šprem, Josip Leko, Željko Reiner und Božo Petrov den Parlamentssprecher-Vorsitz inne.

In der heutigen Sitzung wurden zudem der Präsident, der Vizepräsident und die Mitglieder des Mandats- und Immunitätsausschusses gewählt.

Bei den Wahlen am 17. April gewannen von 151 Abgeordnetensitzen die HDZ und ihre Partner 61, die SDP-Koalition 42, Domovinski Pokret 14, Most und Suverenisti 11 und Možemo! 10, Sitze. Je zwei Mandate gewannen die IDS und die Unabhängige Plattform Nord sowie ein Mandat die Fokus-Partei. Acht Mandate werden laut kroatischer Verfassung von Angehörigen nationaler Minderheiten wahrgenommen.

In den vergangenen Wochen sind einige Parteien und Koalitionen zerfallen; sodass die Partei Domovinski Pokret ohne zwei Vertreter blieb: Mislav Kolakušić und Josip Jurčević; Marija Selak Raspudić und Nino Raspudić verließen zudem die Most-Partei. Vesna Vučemilović verließ die Souveränisten-Partei und schloss sich der parlamentarischen Mehrheit an.

37 Frauen wurden diesmal in die neue Versammlung gewählt; die meisten seit der Unabhängigkeit.

In der 11. Legislaturperiode des kroatischen Sabor werden 90 Vertreter der vorherigen sowie 61 neue Vertreter sitzen.

(Quelle:HRT)