Regierungsumbildung in Kroatien: Alen Ružić soll neues Sozialministerium übernehmen

Nach der Entscheidung von Premierminister Andrej Plenković, den bisherigen Arbeits- und Sozialminister Marin Piletić abzulösen, hat sich die Regierungskoalition zu Beratungen in den Banski dvori versammelt. Als Nachfolger ist der Leiter des Universitätsklinikums Rijeka, Alen Ružić, vorgesehen, der den Koalitionspartnern bereits sein Programm vorgestellt hat. Die formelle Bestätigung durch das Parlament wird für die kommende Woche erwartet.

Der HDZ-Vizepräsident des Parlaments Željko Reiner dankte Piletić nach dem Treffen für fast vier Jahre „sehr erfolgreiche Arbeit“. In dieser Zeit seien messbare Erfolge erzielt worden, darunter eine Rekordzahl an Beschäftigten, historisch niedrige Arbeitslosigkeit sowie Maßnahmen zur Erhöhung von Löhnen und Renten.

Die Koalitionspartner hatten der Personalentscheidung des Premiers bereits telefonisch ihre Zustimmung signalisiert. Zu Beginn der kommenden Woche soll Plenković Ružić im zuständigen Parlamentsausschuss vorstellen, anschließend ist die Vertrauensabstimmung im Plenum des Hrvatski sabor geplant.

Ein möglicher erster Schritt des designierten Ministers betrifft die umstrittene Berufung des Ministeriums gegen ein nicht rechtskräftiges Urteil des Verwaltungsgerichts zum inklusiven Zuschlag. Plenković deutete an, dass diese Beschwerde unter neuer Führung zurückgezogen werden könnte – eine endgültige Entscheidung steht jedoch noch aus.

Auch Verteidigungsminister Ivan Anušić würdigte Piletićs Amtszeit. Er sprach von einem extrem anspruchsvollen Ressort und betonte, dass einzelne Fehler nicht die insgesamt erzielten Fortschritte überlagern sollten. Zugleich äußerte er Vertrauen, dass Ružić die begonnene Arbeit erfolgreich fortsetzen werde.

Mit dem Wechsel kehrt Marin Piletić in den Sabor zurück; im Zuge dessen wird der Abgeordnete Petar Šimić sein Mandat niederlegen.