SOA-Bericht: Kroatien ist sicher

Laut dem Jahresbericht des Sicherheitsgeheimdienst (SOA) für das Jahr 2022 ist Kroatien eine sichere und stabile Demokratie.

Die SOA bezeichnet die russische Aggression gegen die Ukraine als das Ereignis, das alle Aspekte der sicherheitspolitischen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lage in Europa erheblich beeinflusst.

Im Jahresbericht des kroatischen „Geheimdienstes“ wird die Ausweisung von Diplomaten aus der russischen Botschaft in Zagreb erwähnt, die, wie sie betonen, das Ergebnis ihrer illegalen Geheimdienstaktivitäten war. Laut SOA ging es vor allem um Geheimdienstler, die unter diplomatischem Deckmantel auf kroatischem Territorium operierten.

Was den Terrorismus betrifft, schätzt die SOA die Bedrohung durch organisierte Angriffe terroristischer Gruppen in Kroatien nach wie vor als gering ein, die Möglichkeit eines Terroranschlags, vor allem durch unabhängige Angreifer, kann jedoch nie ausgeschlossen werden.

Eine besondere Herausforderung ist die Rückkehr von ISIL-Kämpfern und ihren Familien aus Syrien in die Nachbarländer. SOA weist darauf hin, dass in einigen Ländern des Westbalkans immer noch der salafistischer Dschihadismus aktiv ist, , wesen Anhänger die offizielle islamische Gemeinschaft und die demokratische Ordnung des Mutterlandes nicht anerkannten.

Kroatien ist jedoch weiterhin eine Gesellschaft, in der Extremismus, egal auf welcher Grundlage – religiöse, ideologische oder nationale, in der Öffentlichkeit keinen nennenswerten Halt oder Rückhalt habe und daher weder Kraft noch Potenzial habe, die nationale Sicherheit zu destabilisieren, heißt es in dem Bericht.

Im Jahr 2022 bestätigte die SOA 19 staatlich geförderte Cyberangriffe auf Ziele in Kroatien. Neben dem steigenden Trend der Angriffe (14 im Vorjahr und 12 im Jahr 2020) ist auch die Zahl der Gruppen, die Ziele in Kroatien angreifen, gestiegen. Dem Bericht zufolge stehen die Angreifer größtenteils mit den russischen Geheimdiensten in Verbindung, und das Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten und das Verteidigungsministerium wurden überwiegend ins Visier genommen.

In dem Bericht befasst sich die SOA auch mit den Ereignissen in den Nachbarländern und stellen fest, dass die politische Situation in Bosnien und Herzegowina weiterhin durch interne politische Instabilität geprägt ist, die vor allem auf die unterschiedlichen Ansichten der konstituierenden Völker hinsichtlich der verfassungsmäßigen Gestaltung von Bosnien und Herzegowina, zu fuhren ist.

Auch das Scheitern der serbisch-albanischen Einigung über Kosovo trägt weiterhin zur Instabilität in der Region bei.