Merz: Kroatische Einwände gegen EU-Beitritt Montenegros sind lösbar

Die von Kroatien im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt Montenegros vorgebrachten Einwände sind lösbar. Das erklärte der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitag auf einer Pressekonferenz.

„Es gibt noch einige kleinere, lokale Fragen, die Kollege Plenković angesprochen hat, aber alle sind lösbar“, sagte Merz.

Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković hatte die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der Erweiterungsdebatte über acht Forderungen Kroatiens an Montenegro informiert. Diese soll Montenegro erfüllen, damit Zagreb grünes Licht für den Abschluss der Beitrittsverhandlungen geben kann. Auf Plenkovićs Intervention hin wurden die Schlussfolgerungen zu Montenegro gegenüber einem früheren Entwurf leicht geändert. Dabei wurden konkrete zeitliche Vorgaben gestrichen.

Plenković: Kroatiens Position sollte berücksichtigt werden

„Es wäre gut, wenn diese – wie ich sagen würde – entgegenkommende Haltung Kroatiens, die wir all die Jahre eingenommen haben, berücksichtigt würde und diese Fragen gelöst würden“, sagte Plenković. Einige Punkte könnten rasch geklärt werden, bei anderen könne zumindest mit der Lösung begonnen werden. Über bestimmte Fragen werde man hoffentlich möglichst bald sprechen.

„Ambitionen sind das eine, die Realität ist das andere. Wenn etwas nicht gelöst wird, könnte es möglicherweise etwas langsamer gehen“, fügte der kroatische Regierungschef hinzu.

Merz erklärte, beim EU-Gipfel am Donnerstag sei eine sehr konstruktive Diskussion über Montenegro geführt worden. Dabei sei es auch um die Frage gegangen, wie schnell das Land der Europäischen Union beitreten könne.

„Wir wollen zeigen, dass die Europäische Union weiterhin bereit ist, neue Mitglieder aufzunehmen. Die Europäische Union ist kein geschlossener Laden, sondern offen für alle europäischen Staaten, die die Voraussetzungen erfüllen“, sagte Merz.

Darüber hinaus wurde über den Beitrittsprozess Moldaus und der Ukraine gesprochen. Als nächsten Schritt nannte Merz die Öffnung aller Verhandlungscluster für beide Länder.