Präsident Milanović: Parlamentswahlen sollen am 17. April stattfinden

Wahlen für den neuen, 11. Sabor Kroatiens finden am Mittwoch, dem 17. April, statt, beschloss der Präsident der Republik Zoran Milanović am Freitag, der auch beschloss, dass die Wahlen für die Mitglieder des Europäischen Parlaments aus der Republik Kroatien am Sonntag, dem 9. Juni, stattfinden sollen.

Die Wahlen an den Wahllokalen in Kroatien werden am Mittwoch, dem 17. April, abgehalten, während sie im Ausland, in den kroatischen diplomatisch-konsularischen Vertretungen, am Dienstag, dem 16. und Mittwoch, dem 17. April, stattfinden werden, wie es in der Entscheidung des Präsidenten über die Ausschreibung der Wahlen für die Vertreter des 11. Sabor seit der Unabhängigkeit heißt.

Die Entscheidung tritt heute in Kraft, was bedeutet, dass ab morgen die Wahlfristen laufen, darunter auch eine Frist von 14 Tagen, innerhalb derer politische Parteien, unabhängige Listen und Kandidaten ihre Listen der Staatlichen Wahlkommission (DIP) vorlegen müssen.

Die DIP hat dann eine Frist von 48 Stunden zur Veröffentlichung einer zusammenfassenden Liste gültiger Listen und Kandidaturen, womit die offizielle Wahlkampagne beginnt.

In der Mitteilung des Präsidentenamts wird darauf hingewiesen, dass gemäß dem Gesetz über die Wahl der Vertreter des kroatischen Sabor, Artikel 5, Absatz 3, der Tag der Wahl ein arbeitsfreier Tag ist.

Der Präsident hat heute auch die Entscheidung über die Ausschreibung der Wahlen für die Mitglieder des Europäischen Parlaments aus der Republik Kroatien getroffen, und die Wahlen an den Wahllokalen in Kroatien und den Sitzungen der diplomatisch-konsularischen Vertretungen werden am Sonntag, dem 9. Juni, stattfinden.

Die Entscheidung über die Ausschreibung der Wahlen für die Mitglieder des Europäischen Parlaments aus der Republik Kroatien tritt am Dienstag, dem 9. April, in Kraft.