Europäische Reaktionen auf dramatische Ereignisse im Iran

Nach den amerikanisch-israelischen Angriffen auf Iran haben zahlreiche europäische sowie internationale Spitzenpolitiker reagiert. Auslöser der weltweiten Aufmerksamkeit ist die Bestätigung iranischer Staatsmedien, wonach der oberste Führer Ajatollah Ali Chamenei bei Luftangriffen am Samstag getötet worden sei.

Der britische Verteidigungsminister John Healey vermied eine klare Unterstützung der Militärschläge durch die Vereinigten Staaten und Israel. Im Gespräch mit der BBC-Journalistin Laura Kuenssberg erklärte er, Grossbritannien habe sich nicht an den Angriffen beteiligt, teile jedoch das Ziel der USA und anderer Verbündeter in der Region, dass Iran niemals über Atomwaffen verfügen dürfe.

Zugleich stellte Healey die völkerrechtliche Dimension in den Vordergrund. Es liege an den Vereinigten Staaten, die rechtliche Grundlage für die Angriffe darzulegen. Auf die Frage, ob die Militäraktionen mit internationalem Recht vereinbar seien, sagte er: «Es ist Sache der USA, die rechtliche Grundlage für die unternommenen Schritte vorzulegen.»

Auf Ebene der Europäischen Union dominieren vorsichtig formulierte Reaktionen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Hohe Vertreterin für Aussen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, äusserten die Hoffnung, dass der Tod Chameneis neue Perspektiven für die Bevölkerung Irans eröffnen könnte.

Von der Leyen schrieb am Sonntag auf der Plattform X, es gebe «neue Hoffnung für das iranische Volk». Gleichzeitig betonte sie, dass die Menschen im Iran ihre Zukunft selbst gestalten müssten. In diesem Zusammenhang führte sie auch Gespräche mit dem jordanischen König Abdullah II. über die Lage im Nahen Osten.

Gleichzeitig warnte sie vor einer möglichen Eskalation. Es bestehe ein erhebliches Risiko von Instabilität, die die Region in eine Spirale der Gewalt treiben könnte. Die Europäische Union arbeite daher eng mit regionalen Partnern zusammen, um Stabilität, Sicherheit sowie den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten.

Die weitere Entwicklung im Iran und im Nahen Osten bleibt ungewiss. Die internationale Gemeinschaft steht vor der Herausforderung, geopolitische Interessen mit den Grundsätzen des Völkerrechts in Einklang zu bringen.