Plenković: «Besonnenheit im Umgang mit Iran notwendig»

Der kroatische Premierminister Andrej Plenković hat im Interview mit Euronews zu Besonnenheit im Umgang mit der aktuellen Eskalation rund um Iran aufgerufen. Es sei schwierig, von aussen einzuschätzen, ob ein Regimewechsel im Iran möglich sei – gleichzeitig deuteten die jüngsten militärischen Entwicklungen in diese Richtung.

In der Sendung Europe Today erklärte Plenković, die koordinierten Angriffe der USA und Israels auf Iran zielten nicht nur auf militärische und nukleare Einrichtungen ab. Vielmehr sei «klar erkennbar», dass auch ein politischer Wandel angestrebt werde.

Die USA und Israel hatten am Samstag Angriffe auf iranisches Gebiet durchgeführt. Iran reagierte mit Gegenangriffen auf Staaten im Golf, in denen US-Militärbasen stationiert sind. In der Folge wurde auf Initiative Frankreichs eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrats einberufen.

Auf die Frage nach der völkerrechtlichen Grundlage der Angriffe verwies Plenković auf die Argumentation Washingtons und Tel Avivs. Beide hätten betont, dass die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm erschöpft seien und Israel dieses als existenzielle Bedrohung wahrnehme.

Mit Blick auf einen möglichen Regimewechsel zeigte sich der kroatische Regierungschef zurückhaltend:

"Angesichts der Komplexität, der Grösse und der Langlebigkeit des aktuellen Regimes ist es sehr schwierig, die inneren Entwicklungen zu beurteilen", sagte Plenković. Deshalb sei es notwendig, in den kommenden Wochen und Monaten «besonnen» zu handeln.

Innerhalb der Europäischen Union sieht Plenković weitgehend Einigkeit in der Bewertung der Situation, mit wenigen Ausnahmen. Eine führende Rolle komme derzeit der sogenannten E3-Gruppe zu, bestehend aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien, die massgeblich in die bisherigen Verhandlungen mit Iran eingebunden war.

Eine der deutlichsten Gegenstimmen kam aus Spanien: Premierminister Pedro Sánchez kritisierte die Angriffe scharf und warnte vor einer weiteren Destabilisierung der internationalen Ordnung.

Neben der geopolitischen Lage im Nahen Osten äusserte sich Plenković auch zur Energieversorgung in Europa.

Nach dem Stopp der Öllieferungen über die Druschba-Pipeline müssen Ungarn und die Slowakei neue Bezugsquellen erschliessen. Beide Länder machen die Ukraine für den Lieferstopp verantwortlich, während Kiew von Schäden durch russische Angriffe spricht.

Plenković betonte, Kroatien könne hier eine zentrale Rolle übernehmen. Die Adria-Pipeline JANAF sei in der Lage, Ungarn und die Slowakei vollständig zu versorgen.

"Wir können genügend Rohöl über den Hafen Omišalj liefern und weiter zu den Raffinerien in Százhalombatta und Bratislava transportieren", erklärte der Premier. Die Kapazität liege bei rund 14 Millionen Tonnen jährlich – zusätzlich seien weitere Mengen für Serbien möglich.

Zudem sei JANAF laut Plenković deutlich günstiger als die Druschba-Pipeline – die Transportkosten lägen etwa dreimal tiefer.