Kroatische Regierung sieht keinen Grund für Armee-Einsatz an der Grenze

Die Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta sorgt auch in Kroatien für Diskussionen. Innenminister Davor Božinović und Verteidigungsminister Ivan Anušić sehen derzeit jedoch keinen Grund, die kroatische Armee an die Grenze zu schicken. Die Kontrolle bleibe Aufgabe der Polizei.

Nach dem massenhaften Grenzübertritt von Zehntausenden Migranten aus Marokko in die spanische Exklave Ceuta wird auch in Kroatien über die Sicherung der EU-Aussengrenzen diskutiert. Nach Angaben der Behörden in Ceuta sollen rund 60'000 Menschen die Grenze überquert haben. Zehntausende wurden inzwischen nach Marokko zurückgebracht.

Kroatiens Innenminister Davor Božinović sieht in den Ereignissen vor allem eine europäische Herausforderung. Entscheidend sei, dass die Europäische Union den Vorfall nicht nur als Problem Spaniens, sondern als gemeinsames Problem betrachte. Kroatien habe sich seit Langem dafür eingesetzt, dass der Schutz der EU-Aussengrenzen gemeinsam angegangen werde. Božinović wies zudem darauf hin, dass hinter irregulärer Migration häufig Schleuser stünden, die damit Geld verdienten oder andere Interessen verfolgten.

Auch Kroatien hat sich inzwischen einem gemeinsamen Aufruf zum stärkeren Schutz der europäischen Aussengrenzen angeschlossen. Ministerpräsident Andrej Plenković unterzeichnete zusammen mit weiteren EU-Staats- und Regierungschefs ein entsprechendes Schreiben an die europäischen Institutionen.

 Der Verteidigungsminister Ivan Anušić stellte gleichzeitig klar, dass die Situation keinen Einsatz der kroatischen Armee an der Grenze rechtfertige. Forderungen einzelner Oppositionsparteien nach einem solchen Schritt wies er zurück.

«Die Armee wird unter bestimmten Umständen an die Grenze geschickt. Diese Umstände liegen derzeit nicht vor», sagte Anušić.

Für die Überwachung der kroatischen Grenze sei weiterhin die Polizei zuständig. Die Ereignisse in Spanien seien unter besonderen Umständen entstanden und liessen sich nicht einfach auf Kroatien übertragen.

Anušić warnte zudem davor, mit der Migrationsfrage unnötig Ängste zu schüren. Sensationelle Schlagzeilen und unbegründete Warnungen würden die Bevölkerung verunsichern.

Die Migrationskrise dauere bereits seit rund einem Jahrzehnt an. Kroatien habe bisher erfolgreich darauf reagiert und werde dies auch weiterhin tun, sagte der Verteidigungsminister. Unterdessen hat sich die Lage in Ceuta nach Angaben der spanischen Behörden deutlich beruhigt. Mehr als 48'000 Menschen wurden nach einer Vereinbarung zwischen Madrid und Rabat nach Marokko zurückgebracht.