Nur eine Kandidatin für Spitzenposten am Obersten Gerichtshof

Im zweiten öffentlichen Ausschreibungsverfahren für das Amt der Präsidenten des Obersten Gerichtshofs hat sich lediglich eine Kandidatin beworben.

Der erste Auswahlprozess war gescheitert, nachdem die damalige Bewerberin im Parlament nicht genügend Stimmen der Parlamentarier bekommen hatte.

Die einzige verbliebene Bewerberin ist die 58-jährige Aleksandra Maganić, Professorin an der Juristischen Fakultät in Zagreb. Sie kandidierte bereits im vergangenen Herbst für das neue Richtergremium des Verfassungsgerichts.

Der Staatsgerichtshof hat ihre Unterlagen nun an Präsident Zoran Milanović weitergeleitet.

Laut dem Präsidenten des Staatsgerichtshofs, Darko Milković, hat Milanović acht Tage Zeit, um eine Stellungnahme sowohl der Generalversammlung des Obersten Gerichtshofs als auch des zuständigen Parlamentsausschusses einzuholen.

Nach Erhalt dieser Einschätzungen bleiben dem Staatsoberhaupt 15 Tage, um zu entscheiden, ob er Maganić dem Parlament zur Bestätigung vorschlägt. Unterlässt er dies, muss der Staatsgerichtshof innerhalb von acht Tagen ein neues Ausschreibungsverfahren starten.

Quelle: HRT