MED9-Treffen in Rovinj: Fokus auf Migration und Sicherheit im Mittelmeerraum

In Rovinj findet ein zweitägiges Treffen der Innenministerinnen und Innenminister der neun mediterranen EU-Mitgliedstaaten statt.

Kroatien hat aktuell den Vorsitz der sogenannten MED9-Initiative inne, der grössten regionalen Gruppe innerhalb der Europäischen Union.

Im Mittelpunkt des Treffens stehen die Bekämpfung illegaler Migration, der Schutz der EU-Aussengrenzen sowie die sicherheitspolitische Zusammenarbeit im Mittelmeerraum.

Kroatiens Innenminister Davor Božinović betonte, dass die Sicherheit des Mittelmeerraums zugleich die Sicherheit der gesamten Europäischen Union sei. Er erklärte, dass die Konferenz in einer geopolitisch schwierigen Zeit stattfinde – insbesondere angesichts der Lage im Nahen Osten und in Nordafrika. Ziel sei es, den Mittelmeerraum sicherer und widerstandsfähiger zu machen.

Im vergangenen Jahr verabschiedete die Europäische Union den sogenannten Mittelmeer-Pakt. Dieser soll die Zusammenarbeit zwischen den nördlichen und südlichen Mittelmeeranrainern stärken.

Die EU-Kommission schlägt im neuen Budget Investitionen von rund 40 Milliarden Euro vor. Das Geld soll unter anderem für den Schutz der Grenzen nordafrikanischer Staaten eingesetzt werden.

EU-Kommissarin Dubravka Šuica betonte, Europa sei keine Festung. Menschen könnten weiterhin legal nach Europa kommen – allerdings nur auf regulären Wegen und wenn ein Bedarf auf dem europäischen Arbeitsmarkt bestehe.

Nach Angaben der EU zeigen die bisherigen Massnahmen Wirkung. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte in die Europäische Union sei in den vergangenen zwei Jahren um 55 Prozent zurückgegangen. Auf der sogenannten Westbalkanroute betrug der Rückgang in den letzten drei Jahren sogar 90 Prozent.

EU-Kommissar Magnus Brunner erklärte zudem, dass allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres ein weiterer Rückgang um 43 Prozent registriert worden sei.

Ab dem 12. Juni wird der neue EU-Migrations- und Asylpakt angewendet. Vorgesehen sind strengere Kontrollen an den Aussengrenzen, schnellere Überprüfungen von Asylanträgen sowie effizientere Rückführungsverfahren für Personen ohne Aufenthaltsrecht.

Laut Innenminister Božinović erhielten im vergangenen Jahr mehr als 450'000 Drittstaatsangehörige die Aufforderung, die EU zu verlassen. Tatsächlich zurückgeführt wurde jedoch nur etwa ein Viertel davon.

Am zweiten Tag des Treffens beraten die Ministerinnen und Minister über die Bekämpfung organisierter Kriminalität. Dabei betonten die Teilnehmer, dass Herausforderungen wie Migration und Sicherheit nur durch gemeinsame europäische Zusammenarbeit gelöst werden könnten.