EU-Westbalkan-Gipfel in Tivat: Erweiterung wieder auf der Agenda

Die Beschleunigung des EU-Erweiterungsprozesses stand im Mittelpunkt des EU-Westbalkan-Gipfels in Tivat. An den Beratungen nahmen 35 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, ihrer Mitgliedstaaten sowie der Länder der Region teil. Diskutiert wurden neue Wege, die Staaten des Westbalkans schrittweise näher an die Europäische Union heranzuführen.

Im Fokus stand dabei ein deutsch-französischer Vorschlag, der den Kandidatenländern bereits vor einer Vollmitgliedschaft einen schrittweisen Zugang zum europäischen Binnenmarkt sowie einen Beobachterstatus in EU-Institutionen ermöglichen soll. Voraussetzung dafür bleibt die Fortsetzung der notwendigen Reformen.

Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković betonte, nach einer langen Phase des Stillstands im Erweiterungsprozess gehe es nun darum, den Beitrittskandidaten konkrete Perspektiven zu eröffnen. Dies solle sowohl die Regierungen zu Reformen ermutigen als auch den Bürgerinnen und Bürgern Optimismus vermitteln.

Plenković bekräftigte zudem die Unterstützung Kroatiens für den EU-Beitritt Montenegros, das bei den europäischen Integrationen in der Region am weitesten fortgeschritten sei. Zugleich machte er deutlich, dass der Abschluss mehrerer Verhandlungskapitel von der Lösung offener bilateraler Fragen abhänge. Dazu zählen Entschädigungen für kroatische Opfer montenegrinischer Lager, die Suche nach Vermissten, Eigentumsfragen der kroatischen Minderheit, die Rückgabe des Schulschiffs „Jadran“ sowie Grenzfragen.

Nach einem Treffen mit dem montenegrinischen Ministerpräsidenten Milojko Spajić zeigte sich Plenković zuversichtlich, dass Fortschritte bei diesen Themen möglich seien. Die offenen Fragen seien lösbar und warteten teilweise bereits seit Jahren auf eine Regelung, erklärte er.

Quelle: HRT