Söder in Zagreb: Bayerisch-kroatische Beziehungen sollen weiter vertieft werden

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist am Freitag zu einem Freundschaftsbesuch nach Zagreb gereist. Im Banski dvori traf er Kroatiens Ministerpräsidenten Andrej Plenković. Begleitet wurde Söder unter anderem von der bayerischen Staatsministerin Michaela Kaniber, die kroatische Wurzeln hat. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Beziehungen zwischen Bayern und Kroatien, Energie, Verteidigung, Wirtschaft sowie die Lage in der Region und in Europa.

Eine besondere Verbindung zu Kroatien brachte Söder mit seiner Delegation nach Zagreb: Die bayerische Staatsministerin Michaela Kaniber nahm ebenfalls an dem Besuch teil. 

Kaniber wurde 1977 in Bad Reichenhall geboren. Ihre Eltern kamen als Gastarbeiter aus dem ehemaligen Jugoslawien nach Bayern. Ihr Vater stammte aus Prisika im heutigen Bosnien und Herzegowina, ihre Mutter aus Aržano in Kroatien. Kaniber wuchs zweisprachig auf und hat wiederholt über ihre enge Verbindung zu Kroatien gesprochen. 

Die Politikerin mit dem Geburtsnamen Brekalo war damit nicht nur als Mitglied der bayerischen Staatsregierung Teil der Delegation, sondern brachte auch einen persönlichen Bezug zu dem Land mit, das an diesem Tag im Mittelpunkt des Besuchs stand.

Plenković: «Unsere Beziehungen sind ausgezeichnet»

Plenković betonte bei dem Treffen die engen Verbindungen zwischen Bayern und Kroatien. In Bayern lebten rund 115'000 Kroatinnen und Kroaten, die sehr gut in die Gesellschaft integriert seien und gleichzeitig eine wichtige Verbindung zwischen beiden Ländern darstellten. 

Auch wirtschaftlich seien die Beziehungen auf einem hohen Niveau. Das Handelsvolumen liege bei rund 1,8 Milliarden Euro. Zudem seien zahlreiche Unternehmen in Kroatien tätig. Eine wichtige Rolle spiele auch der Tourismus. Von den rund 3,1 Millionen deutschen Touristinnen und Touristen, die Kroatien jährlich besuchten, kämen rund 40 Prozent aus Bayern.

Zusammenarbeit bei Verteidigung und Energie

Plenković verwies zudem auf die Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie. Ein Teil der von Kroatien in Deutschland bestellten Verteidigungsausrüstung werde in Bayern produziert. Die Leopard-Panzer würden beispielsweise in München hergestellt.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Energieversorgung. Kroatien habe die Kapazität des LNG-Terminals auf der Insel Krk von 3,1 auf 6,1 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erhöht.

Gleichzeitig seien mit Unterstützung des europäischen REPowerEU-Programms neue Gasleitungen ausgebaut worden. Dadurch seien die Verbindungen von Krk nach Ungarn und Slowenien sowie weiter Richtung Österreich und Bayern verbessert worden.

Gas aus Krk für Deutschland

Kroatien könnte innerhalb der kommenden zwei Jahre damit beginnen, Deutschland mit Gas aus dem LNG-Terminal auf Krk zu beliefern, sagte Plenković.

Die Idee einer Verbindung von Krk nach Bayern über Slowenien und Österreich besteht bereits seit mehreren Jahren. Plenković, Söder und der damalige österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer hatten das Terminal in Omišalj bereits 2022 besucht.

Ein Jahr später war gemeinsam mit dem damaligen slowenischen Regierungschef ein Schreiben an die Europäische Kommission gerichtet worden, in dem für den Bau einer entsprechenden Gasverbindung mit europäischen Mitteln geworben wurde.

Inzwischen war die Kapazität des LNG-Terminals auf 6,1 Milliarden Kubikmeter jährlich erhöht worden. Kroatien benötige davon maximal 2,7 Milliarden Kubikmeter. Für den Weitertransport nach Deutschland fehlten jedoch weiterhin die notwendigen Verbindungen.

Plenković betonte, Kroatien habe die finanziell und technisch anspruchsvollen Projekte auf seiner Seite abgeschlossen. Nun müsse mit Slowenien und Österreich über den weiteren Transport des Gases gesprochen werden.

Söder: «Das wirtschaftliche Herz Deutschlands ist der Süden»

Söder betonte, Bayern sei stark an einer besseren Energieverbindung über den Süden interessiert. Der geplante Korridor solle nicht nur Gas, sondern künftig auch Wasserstoff transportieren können. 

«Nur Energieleitungen vom Norden helfen nicht. Das wirtschaftliche Herz Deutschlands ist nicht der Norden, es ist der Süden», sagte Söder mit Blick auf Bayern und Baden-Württemberg.

Er kündigte an, sich sowohl in Berlin als auch in Brüssel für eine Beschleunigung der entsprechenden Projekte einzusetzen. Auch wirtschaftlich wollten Bayern und Kroatien ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen. Söder verwies unter anderem auf gemeinsame Interessen bei Hightech, der Automobilindustrie und der europäischen Verteidigung.

Kroatien unterstützt Münchner Olympia-Bewerbung

Ein weiteres Thema des Besuchs war die Bewerbung Münchens um die Austragung der Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044. München war Ende September als deutscher Kandidat ausgewählt worden. Söder nutzte seinen Besuch in Zagreb deshalb auch, um für internationale Unterstützung zu werben. 

«Wir suchen überall Verbündete und Freunde dafür», sagte Söder. 

Plenković erklärte, Kroatien unterstütze die Kandidatur und blicke mit Sympathie auf die deutsche Bewerbung.

Gespräche über Bosnien und Herzegowina und die EU

Plenković und Söder sprachen zudem über die Lage in der Nachbarschaft und die weitere EU-Erweiterung. Ein Schwerpunkt war Bosnien und Herzegowina, insbesondere die bevorstehenden Wahlen und die Stellung der Kroatinnen und Kroaten als konstitutives Volk. Plenković betonte die Notwendigkeit von Änderungen der Verfassung und des Wahlgesetzes, die eine legitime Vertretung der Kroatinnen und Kroaten in den höchsten staatlichen Institutionen sicherstellen sollten.

Darüber hinaus ging es um die Beziehungen zu weiteren Nachbarstaaten, den mehrjährigen EU-Finanzrahmen 2028 bis 2034 sowie die internationale Lage. Besprochen wurden auch die anhaltende russische Aggression gegen die Ukraine, deren Folgen für Wirtschaft und Energiepreise sowie die Situation im Nahen Osten und die Auswirkungen auf die Energieversorgung Europas. Söder bezeichnete die Beziehungen zwischen Bayern und Kroatien als langjährig und stabil. Beide Seiten betonten, die Zusammenarbeit weiter ausbauen zu wollen.