Die Stimme Kroatiens

20:51 / 18.05.2021.

Autor: Tonči Petrić

Zoran Milanović kommentiert Stellungnahme des Obersten Gerichtshofes

Der kroatische Präsident Zoran Milanovic (Foto: Nel Pavletic / PIXSELL)

Der kroatische Präsident Zoran Milanovic (Foto: Nel Pavletic / PIXSELL)

Foto: - / Pixsell

Eine Sitzung des Obersten Gerichtshofs fand am Dienstag in Zagreb statt. Dieser hat keine positive Bewertung für fünf Kandidaten abgegeben, die sich für die Wahl des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes kandidiert haben.

Von den 33 Richtern stimmt nur einer für Zlata Đurđević. Ihre Kandidatur wird von Präsident Zoran Milanović unterstützt. Milanović kommentierte die heutige Stellungnahme des Obersten Gerichtshofes:

"Es ist wichtig, die Meinung des Obersten Gerichtshofs als Zeichen des Respekts gegenüber dem Gerichtshof einzuholen, auch wenn dies keinen Einfluss auf die Wahl des Präsidenten haben sollte. Das ist in der Verfassung klar definiert und ich persönlich stimme dem zu. Dies ist ihre Meinung, und jetzt wissen wir, dass jeder, der als Präsident ernannt wird, nicht gerade mit offenen Armen empfangen wird. Einer der Richter erwähnte, dass es besser wäre, wenn der Oberste Gerichtshof selber seinen Präsidenten wähle würde, dies ist aber nicht gut. "

Präsident Milanović erklärte des Weiteren in Rahmen einer Veranstaltung in Delnice, dass er Premierminister Andrej Plenković aufgefordert habe, eine Sitzung des Verteidigungsrates einzuberufen, um eine Einigung, im Hinblick für den Erwerb von 12 neuen Kampfflugzeugen, zu erzielen.

"Ich bin zu 100 Prozent sicher, dass der Premier dies zwischen den Kommunalwahlen tun möchte, dies ist offensichtlich. Wir haben lange genug gewartet. Angesichts der Tatsache, dass das fachliche Verfahren für eine Beschaffung von Kampfflugzeugen vor einem halben Jahr abgeschlossen wurde und er heute ein kurzes Informationsgespräch einleitete, bin ich der Meinung, dass alles fertig ist und es an der Zeit ist, eine Sitzung des Verteidigungsrates einzuberufen. Wir werden zu diesem Thema Stellung beziehen. Die endgültige Entscheidung fällt jedoch die Regierung.

Kroatien will 12 neue Mehrzweck-Kampfflugzeuge kaufen, um die Luftstreitkräfte zu modernisieren. In einer öffentlichen Ausschreibung wurden vier Angebote eingereicht, darunter Modelle aus den USA, Schweden, Frankreich und Israel.

(Quelle: HRT)

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