Die Stimme Kroatiens

21:53 / 03.06.2018.

Autor: Natali Tabak Gregorić

Pupovac kritisiert Grabar- Kitarović

, Vorsitzender der SDSS Milorad Pupovac (Foto:HRT)

, Vorsitzender der SDSS Milorad Pupovac (Foto:HRT)

Foto: - / HRT

Der Vorsitzende der SDSS fasste die Aussage der Präsidentin, als Unterstützung der Referendumsinitiative auf.

Präsidentin Kolinda Grabar- Kitarović beendete am Sonntag ihren dreitägigen Besuch in der Gespanschaft Osijek- Baranja, wo sie sich erneut zu den beiden ausstehenden Referenden äußerte - Eines über Änderungen des Wahlgesetzes und das andere über die Aufhebung der Istanbul-Konvention.

Sie befasste sich mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit der Referendumsfrage für Änderungen des Wahlgesetzes und sagte, dass die Entscheidung einiger Bürgermeister, die das Sammeln von Unterschriften in ihren Städten nicht erlaubt hätten, auch hinterfragt werden müsse.

Die Präsidentin wurde zudem gebeten, die Tatsache zu kommentieren, dass auch einige ihrer Berater die Petition unterschrieben hatten. Grabar- Kitarović sagte, das sei die persönliche Entscheidung ihrer Berater gewesen. Sie bestätigte auch, dass sie sich mit Željka Markić, - einer der Leiterinnen der Bürgerinitiative, die die Referenden erzwingen will, getroffen habe.

Grabar- Kitarović wörtlich: „Ich wollte von Željka Markić hören, was die Absichten und Ziele sind. Sie sagte mir, dass das Wahlrecht über die Rechte von Abgeordneten getrennt werden soll. Wir haben das Treffen nicht öffentlich gemacht, denn ich wollte mich in keiner Weise in den Prozess der Unterschriftensammlung einmischen."

Der Vorsitzende der Unabhängigen Serbisch-Demokratischen Partei Milorad Pupovac fasste die Aussage der Präsidentin, als Unterstützung der Referendumsinitiative auf; und äuβerte sich diesbezüglich auf seinem Facebook- Profil.

"Die gesamte Aussage könnte als Unterwerfung gegenüber niedrigster Leidenschaften betrachtet werden, einschließlich derjenigen, die auf anti-Minderheitsstimmung und Ansichten basieren, die wir wieder in einem Teil der Öffentlichkeit sehen, und die zum großen Teil die Grundlage der Referendumskampagne für das Wahlgesetz darstellen. Jeder Vertreter des Volkes, der vergisst, dass Verfassung und Gesetz zwischen ihm und der Wählerschaft stehen, öffnet die Tür zu einem unkontrollierten und gefährlichen Prozess. Ich vertraue darauf, dass die Präsidentin diesen Weg nicht einschlagen wird," erklärte Pupovac.

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