Die Stimme Kroatiens

21:19 / 17.02.2020.

Autor: Martina Perković

Premier Plenković kommentiert Michels Vorschlag bezüglich siebenjährigen Finanzrahmen

Der Premier mit EU Ratspräsident Charles Michel (Foto: Virginia Mayo /Pool via REUTERS)

Der Premier mit EU Ratspräsident Charles Michel (Foto: Virginia Mayo /Pool via REUTERS)

Foto: - / Reuters

Premier Andrej Plenković nahm in Brüssel an zahlreichen Treffen bezüglich der EU Erweiterung und der Vorbereitung des Gipfels in Zagreb teil. Bei dieser Gelegenheit kommentiert er für die Presse die laufenden Verhandlungen zum Thema siebenjähriges EU Budget.

Der kroatische Regierungschef bewertete den Entwurf des siebenjährigen Finanzrahmens der EU des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, als einen Kompromissversuch. „Wir hoffen, dass wir einem Konsens immer näher kommen. Das alles ist natürlich nur möglich wenn es zu einem Kompromiss zwischen den Mitgliedstaaten kommt“, so Plenković. Am kommenden Donnerstag soll nochmals vor dem Rat darüber diskutiert werden.

Natürlich gibt es laut Plenković in diesem Hinblick noch sehr viel zu tun. Dennoch ist er zufrieden, zumal die wichtigsten kroatischen Forderungen in diesem Vorschlag berücksichtigt wurden.

„Es gibt diejenigen die mehr Mittel fordern für traditionelle Politik, also die Kohäsionspolitik die die gleichberechtigte Entwicklung innerhalb der EU sichert, insbesondere in Kroatien sowie die Landwirtschaftspolitik“, so Plenković weiter. Im Gegensatz zur modernen Politik wo Klimaschutz, Sicherheit, Migration, Bildung und Innovation im Vordergrund stehen zusammen mit der steigenden Digitalisierung.

Am vergangenen Freitag schlug Charles Michel einen EU-Haushalt für den Zeitraum von 2021 bis 2027 von 1094,8 Milliarden Euro vor, was 1,074 Prozent des Bruttonationaleinkommens der 27 Mitgliedstaaten entspricht.

Dies ist ein geringerer Betrag als der Vorschlag der Europäischen Kommission, der 1135 Milliarden Euro beträgt, was 1.114 Prozent des Bruttonationaleinkommens pro Kopf entspricht. Obwohl die Verhandlungen sehr gut laufen, wird es dennoch eine schwierige und anspruchsvolle Arbeit werden einen Kompromiss zu finden, erklärte der kroatische Premier abschließend.

Quelle: HRT

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