Die Stimme Kroatiens

01:58 / 31.03.2022.

Autor: Tonči Petrić

Opposition will vorgezogene Neuwahlen

Premierminister Andrej Plenković

Premierminister Andrej Plenković

Foto: Nikola Cutuk / PIXSELL

Premierminister Andrej Plenković kündigte am Dienstag an, eine Kabinettsumbildung zu vollziehen.

Während die Opposition behauptet, die Regierung habe keine Legitimität und die einzige Lösung seien vorgezogene Neuwahlen, beharrt die HDZ auf einer stabilen parlamentarischen Mehrheit. Andrej Plenkovićs Kabinett ist von Korruptionsskandalen geplagt, die eine Reihe von Ministern zum Rücktritt gezwungen haben. 


Kulturministerin Nina Obuljen Koržinek: „Plenković wird in dieser Zeiten der großen Krise entscheiden, was getan werden muss, um die Regierung umzubilden und bis zum Ende seiner Amtszeit weiter führen zu können“, sagte Koržinek.


Der SDP-Abgeordnete Arsen Bauk sagt, die Regierung habe keine Legitimität und der Premierminister habe bei der Auswahl seiner Minister eine schlechte Arbeit geleistet: "Premierminister Plenković hat sich als unübertreffliches Talent erwiesen, wenn es darum geht, schlechte Entscheidungen für Kabinettsposten zu treffen, und jetzt wird er weiter eine Chance bekommen, dies erneut zu beweisen. Das wird Kroatien nichts Positives bringen, aber es wird ihm gewährleisten, dass er es nicht Fragen beantworten muss, die ihm unangenehm sind," erklärte Bauk.


Božo Petrov von der MOST-Partei sagte, der Premierminister habe Angst, sich den wirklichen Problemen seiner Regierung zu stellen: „Er hat immer noch Angst davor, was die Menschen in Kroatien denken, und diese Angst treibt ihn dazu, die Minster zu wechseln."


Marijan Pavliček von der Partei der Souveränisten wies darauf hin, dass mehr Mitglieder der Regierung Plenković aufgrund von Korruptionsverdacht oder formellen Korruptionsanklagen aus der Politik gehen mussten als zu der Zeit, als Ivo Sanader Premierminister war, der wegen Korruption für schuldig befunden und mehrfach vor Gericht gestellt wurde.


Der Vorsitzende der HDZ im Parlament, Branko Bačić sagte, die Regierung habe immer noch die feste Unterstützung der Mehrheit im Parlament: „Während die Opposition nach Rissen in der Regierungsmehrheit suchen, wenn es keine gibt, scheitert die Koalition zwischen Možemo und der SDP in Zagreb. In Split bröckelt auch die Koalition, die den Bürgermeister unterstützt hat. Die Opposition sollte sich wirklich mit ihren eigenen Problemen befassen."


Bačić lehnte es ab, einige Namen zu nennen, die bei der geplanten Regierungsumbildung in Betracht kommen. Alle werde rechtzeitig bekannt gegeben.

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