Die Stimme Kroatiens

21:46 / 04.05.2021.

Autor: Tonči Petrić

Opposition stellt Misstrauensantrag gegen Gesundheitsminister Vili Beroš

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Peđa Grbin und der Gesundheitsminister Vili Beroš (Foto: Nikola Cutuk / Zeljko Lukunic / PIXSELL)

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Peđa Grbin und der Gesundheitsminister Vili Beroš (Foto: Nikola Cutuk / Zeljko Lukunic / PIXSELL)

Foto: - / Pixsell

Die Opposition im kroatischen Parlament hat heute ein Misstrauensantrag gestellt, um Gesundheitsminister Vili Beroš das Vertrauen des Parlaments zu entziehen. Die Initiative wurde von allen Parteien der Opposition mit Ausnahme der souveränen kroatischen Partei unterstützt.

Kumulierte Schulden im Gesundheitswesen, Aussetzung der Lieferung von Medikamenten an Krankenhäuser inmitten der Corona-Pandemie, Probleme auf der nationalen Impf-Plattform und Bevorzugung und zweifelhafte öffentliches Ausschreibungen - einige der Probleme, welche die Opposition Gesundheitsminister Vili Beroš vorwerfen.

"Die Tatsache, dass viel Geld für eine Applikation ausgegeben wurde, bei denen sich die Leute anmelden mussten, funktioniert am Ende nicht. Es besteht der Verdacht, dass Vili Beros dieses Geld seinen Bekannten und Freunden zugewiesen hat. Es ist klar, dass jemand dafür verantwortlich sein sollte. Vili Beroš ist nicht die einzige, die ganze Regierung ist schuld", erklärte der Parlamentarier Nikola Grmoja von der MOST-Partei. 

Premierminister Andrej Plenković äußerte sich folgendermaßen zu der Initiative der Opposition: "Es ist immer das gleiche, das gleiche Format, das Abschreiben und kopieren von Texten verschiedener Portalen. Der Opposition fehlt es an der Kreativität. Vor allem die SDP kopiert alles, was von den Medien veröffentlicht wird. Was soll ich sagen? Die Regierung wird innerhalb der gesetzlich festgelegten Frist antworten. Wir werden sehen, wann der richtige Zeitpunkt für diese Debatte im Parlament ist."

Die Debatte über den Misstrauensantrag muss innerhalb, der gesetzlich festgelegten Frist von 30 Tagen, stattfinden. Die Opposition ist sich bewusst, dass es vom Premierminister und dem Parlamentssprecher abhängt, ob der Misstrauensantrag vor oder nach den Kommunalwahlen diskutiert wird. Die Kommunalwahlen in Kroatien finden am 16. Mai statt.

Quelle: HRT)

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