Die Stimme Kroatiens

17:27 / 29.04.2022.

Autor: Natali Tabak Gregorić

Mit 77 Stimmen bestätigte das Parlament heute die neuen Minister in der Regierung von Andrej Plenković

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Foto: HTV / HRT

Die Opposition kritisierte die neuen Regierungsmitglieder.

Mit 77 Stimmen bestätigte das Parlament heute die neuen Minister in der Regierung von Andrej Plenković – Die stellvertretende Premierministerin Anja Šimpraga, den Minister für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Davor Filipović und den Minister für Arbeit, Rentenwesen, Familie und Sozialpolitik Marin Piletić.


Obwohl die Geschäftsordnung nach der Bestätigung der Minister in den zuständigen Ausschüssen keine Diskussion der Parlamentsabgeordneten vor der Abstimmung vorsieht, debattierten die Fraktionen in den Pausen.


Der SDP-Vorsitzende Peđa Grbin wurde vom HDZ-Mitglied Branko Bačić dementiert:


"Das ist keine Regierungsumbildung. Das, was heute geschieht, ist einzig und allein das Resultat der Arbeit der kroatischen Staatsanwaltschaft und Polizei. Das ist die Realität und darüber muss gesprochen werden", mahnte Grbin.


Der HDZ-Abgeordnete Branko Bačić entgegnete ihm:


„In allen demokratischen Staaten kommt es während des Mandats zu Änderungen in der Besetzung von Posten des Regierungskabinetts. Wir möchten hervorheben, dass Herr Filipović, Herr Piletić und Frau Šimpraga in der Regierung herzlich willkommen sind. Sie haben unsere vollste Unterstützung. Und wir sind uns sicher, dass sie die Erwartungen der kroatischen Bürger erfüllen werden.“


Kroatiens Premierminister Andrej Plenković kommentierte ebenfalls die Bestätigung der neuen Minister im Parlament:


„Das sind sehr überzeugende Stimmen, die das Vertrauen widerspiegeln. Letzten Endes gewann auch die Regierung durch mit diesen Zahlen das Vertrauen - und das vor etwas weniger als 2 Jahren. Das ist in einer parlamentarischen Demokratie etwas ganz Normales. Würde die Opposition anfangen uns zu loben, wäre das ein Beweis dafür, dass sie nicht existiert. Das erwarte ich daher auch gar nicht von ihr. Aber von den kroatischen Bürgern erwarte ich, dass sie den Unterschied erkennen.“



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