Die Stimme Kroatiens

06:12 / 10.12.2021.

Autor: Antunela Rajič

EU: Kroatien erfüllt die Bedingungen für die Umsetzung des Schengen-Besitzstands

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Foto: Quelle / Shutterstock

Die EU-Mitgliedstaaten haben den Wortlaut der Schlussfolgerungen bestätigt, wonach Kroatien alle Bedingungen für die Anwendung des Schengen-Besitzstands erfüllt, was den Weg für die endgültige Entscheidung über den Schengen Beitritt, ebnet. 

Der am Donnerstag vereinbarte Wortlaut der Schlussfolgerungen wurde von den Innenministern der Mitgliedstaaten ohne Diskussion förmlich angenommen. 



Bei der Sitzung des Ausschusses der ständigen Vertreter am Mittwoch hatten die Niederlande und Schweden, Verfahrensvorbehalte, da ihre Vertreter auf die Konsultation der zuständigen Ausschüsse in ihren Parlamenten warteten und ohne die Zustimmung aller Mitglieder konnte keine Schlussfolgerungen gezogen werden. Das grüne Licht kam am Donnerstag. 



Die Vertreter beider Länder erklärten, dass sie grundsätzlich keine Einwände gegen den Wortlaut der Schlussfolgerungen hätten, dass es sich jedoch um gängige Verfahren in ihren Ländern handelt. 



Kroatien hat gemäß dem Wortlaut alle erforderlichen Bedingungen für die Anwendung aller Teile des Schengen-Besitzstands erfüllt. Die endgültige Entscheidung über den Beitritt zu Schengen könnte in etwa sechs Monaten fallen. 



Die angenommenen Schlussfolgerungen bedeuten nicht, dass die Entscheidung zum Schengen-Beitritt garantiert ist, denn diese muss einstimmig beschlossen werden und es kann nicht ausgeschlossen werden, dass einige Mitglieder die Entscheidung blockieren werden. 



Kroatien hat 281 Empfehlungen auch acht Bereichen des Schengen-Besitzstands erfüllt, von denen sich 145 Empfehlungen auf den Bereich der Kontrolle der Außengrenzen beziehen. 



Kroatien hat mithilfe der EU erhebliche Mittel in den Grenzschutz investiert, der von 6500 Polizisten bewacht wird. Kroatien steht seit langem unter großem Druck von Migranten, die versuchen, in das EU-Gebiet illegal einzureisen.

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