Divjak: Kostenlose Lehrbücher bereits gesichert

Wegen der bevorstehenden Diskussion über das Gesetz zu den Lehrbüchern, fand heute eine Sitzung der der Koalitionspartner statt. Die Abgeordneten der BM 365 Partei sind sich einig, dass sie das Gesetz nur unterstützen werden, wenn kostenlose Lehrbücher garantiert werden.

Der Abgeordnete der Partei BM 365 und Mitglieder der Fraktion, Kažimir Varda, betonte, dass elf seiner Kollegen und Abgeordneten das Gesetz nicht unterstützen werden, fall die kostenlosen Lehrbücher nicht ein Teil davon sind. Des Weiteren betonte er:

„Ganz klar ein Ultimatum. Fall sie uns das nicht garantieren werden wir nicht für das Gesetz stimmen. Fall unser Vorschlag für kostenlose Lehrbücher in den Grundschulen, und teilweise für die Sekundarstufe abgelehnt wird, werden wir einstimmig gegen das Gesetz stimmen." Dem fügte er hinzu: „Die Regierung hat Versprochen die entsprechenden Mittel für kostenlose Lehrbücher für das kommende Schuljahr zu sichern. Wir warteten auf den Artikel im Gesetz über die Lehrbücher. Sie haben es versprochen und wir haben es geglaubt, also haben wir für den Etat 2019 gestimmt und nun haben wir Änderungsvorschläge eingereicht.“

Sollte das Gesetz am Freitag nicht angenommen werden, kündigte Ministerin für Wissenschaft und Bildung, Blaženka Divjak ihren Rücktritt an. Im Vorfeld erklärte sie:

„Die kostenlosen Lehrbücher sind eh schon beschlossene Sache, daher weiß ich nicht wozu dieses Ultimatum. Wir müssen uns nun darum kümmern, dass all dies dauerhaft gesichert wird und nicht an den zusätzlichen Profit eines Anderen gebunden ist. Ausschließlich die Schüler und Lehrer sowie die Eltern sollen hieraus Vorteile ziehen können."

Ebenfalls betonte die Ministerin, dass die Öffentlichkeit diese Diskussion aufmerksam verfolgen solle, da es wichtig sei, dass die Schüler, Eltern und Lehrer davon profitieren und nicht andere daraus ihren Vorteil daraus ziehen.

Der Abgeordnete der HDZ, Branko Bačić betonte, dass es wichtig sei alle Aspekte zu durchleuchten. „Alle Fragen müssen geklärt werden, wie gehören die Bücher dann den Eltern oder den Schulen. Was passiert wenn Bücher beschädigt werden. All dies muss die Regierungskoalition vereint klären“ sagte Bačić.

Quelle: HRT