11. Gipfeltreffen des Brdo-Brijuni-Prozesses

Das 11. Gipfeltreffen des Brdo-Brijuni-Prozesses fand heute im slowenischen Brdo bei Kranj statt.

Neben den Gastgebern, den slowenischen und kroatischen Präsidenten Borut Pahor und Zoran Milanović, nahmen auch die Präsidenten von Albanien, Montenegro, Kosovo, Nordmazedonien, Serbien und Mitglieder der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina an dem Treffen teil. 

Das Treffen der seit 2013 bestehenden Regionalinitiative scheiterte an einer gemeinsamen Deklaration. 

Die Mitglieder der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina, Šefik Džaferović und Željko Komšić, lehnten die Formulierung in der von Kroatien vorgeschlagenen Erklärung ab, wonach jedes der konstituierenden Völker das Recht auf eine legitime Vertretung auf allen Regierungsebenen habe.

Der kroatische Präsident Zoran Milanović erklärte diesbezüglich: 

"Unser, bzw. mein Vorschlag vor einigen Tagen bei der Vorbereitung dieses Treffens war, die Konstitutivität der Völker in Bosnien und Herzegowina in dem Dokument zu erwähnen. Für viele scheint, dass ein Mindeststandard zu sein, aber einige Kollegen aus Bosnien Herzegowina haben sich geweigert, dies zu erwähnen. Meine Pflicht war es, es vorzuschlagen, ich musste es tun. Es wurde sofort abgelehnt und das war's. Dann haben wir beschlossen, an der Erklärung nicht teilzunehmen."

Der slowenische Präsident Borut Pahor fügte dem hinzu: 

"Wir alle, die wir heute hier versammelt waren, sind der gleichen Meinung, dass die Erweiterung der Europäischen Union eine geopolitische Frage ist, und dass die Verleihung des Kandidatenstatus an Bosnien und Herzegowina, eine geopolitische Frage schlechthin ist, obwohl Zoran sagt, dass dies etwas Symbolisches sei. Ich glaube, dass sich dies bis Ende des Jahres auf Ebene der Europäischen Kommission durchsetzen wird."