Premierminister Andrej Plenković bei der heutigen Regierungssitzung (Foto: Igor Kralj/PIXSELL) Premierminister Andrej Plenković bei der heutigen Regierungssitzung (Foto: Igor Kralj/PIXSELL)

Zu Beginn der heutigen Regierungssitzung verwies Premierminister Andrej Plenković auf den Jahrestag der Tragödie von Bleiburg.

„In Westeuropa war der Sieg über den Faschismus der Schlüssel zur Schaffung demokratischer Ordnungen, die den Weg der Versöhnung, des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Schaffung eines dauerhaften Friedens beschritten. Obwohl klar sei, dass Kroatien dank der antifaschistischen Bewegung und des Widerstands gegen den Faschismus als Sieger aus dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen ist, erinnert man sich an dieses Kapitel der Geschichte und an alle Opfer mit gemischten gefühlen. „In Kroatien ist der Mai 1945 leider auch ein Synonym für schreckliche kommunistische Verbrechen. Nur mit einem nüchternen Blick auf die Traumata der Vergangenheit und Ehrfurcht vor jedem Opfer, können wir eine tolerante Gesellschaft aufbauen“, erklärte der Premier.

Ein wichtiger Punkt der Tagesordnung war die Änderung der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Stärkung der Sicherheit der Personalausweise der Unionsbürger. Somit müssen in Zukunft Pässe und Reisedokumente, ein Speichermedium (Chip) für digitale Daten enthalten, das einen hohen Sicherheitsstandard bietet und eine ausreichende Kapazität hat, um Vollständigkeit, Echtheit und Vertraulichkeit dieser Informationen zu gewährleisten. Das Speichermedium enthält ein Gesichtsbild und zwei Fingerabdrücke, die bei flach aufgelegten Fingern abgenommen werden (anstatt die einzelnen Finger zu rollen, Nagel zu Nagel). Diese in interoperablen Formaten gespeicherten Daten müssen gesichert werden.

Ein weiterer wichtiger Punkt war die Zusage, dass die dritte Projektphase für den Ausbau der Universitätsklinik (KBC) Zagreb sowie die Sanierungsarbeiten an Schäden die durch das Erdbeben entstanden sind, unterstützt werden soll. Dies umfasst auch den Bau eines neues Gebäudes am Standort Rebro. „Hiermit sollen die Arbeitsbedingungen sowie die Effizienz und Funktionalität verbessert werden um die Qualität der Betreuung steigern zu können“, so Gesundheitsminister Vili Beroš.

Quelle: HRT