Premier Andrej Plenković (Foto: Patrik Macek / PIXSELL) Premier Andrej Plenković (Foto: Patrik Macek / PIXSELL)

Auf der heutigen Kabinettsitzung ging Premier Andrej Plenković auf den gestrigen Vorfall im Parlament mit dem Abgeordneten der Partei MOST Nikola Grmoja ein. Grmoja hat den Premier und die Regierung nach einem Schlagabtausch des Großverrats angeklagt. Plenković lehnte jede Möglichkeit einer zukünftigen Zusammenarbeit mit der Partei MOST kategorisch ab.

"Im politischen Kampf können wir im Dialog Beleidigungen, Lügen und Verleumdungen tolerieren, aber wir werden keine Anklagen wegen Hochverrats tolerieren. Darüber hinaus ist dies ein fortgesetzter Beitrag dieser Partei zur Stärkung der Hassrede, eine Hassspirale, und in meiner Antwort habe ich sehr deutlich gemacht, dass weder ich als Premier noch die Regierung oder die HDZ es der Partei MOST erlauben werden, diese Art von Hass in ganz Kroatien zu verbreiten."

Zu Beginn der Regierungssitzung äußerten sich einige Minister zu den turbulenten Ereignissen im Parlament. Sie haben die Anschuldigung des Hochverrats als populistisch abgelehnt. Der Minister für Kriegsveteranen Tomo Medved erklärte: "Die Taktik, den Premier und seine Stellvertreterin wegen Hochverrats anzuklagen ist absolut inakzeptabel. Der Premier machte deutlich, dass es keine physische Konfrontation mit dem MOST-Abgeordneten Nikola Grmoja gab, sondern er genau wissen wollte, auf wen sich diese ernsten Anschuldigungen beziehen."

Nikola Grmoja (Foto: Patrik Macek / PIXSELL)

Währenddessen sagte die Partei MOST auf einer Pressekonferenz, dass sie die gestrige Anschuldigung im Parlament nicht zurückziehen werde.

Der Parlamentarier Nikola Grmoja sagte:"Ich persönlich als Lehrer würde ich mir niemals erlauben, mich in eine körperliche Konfrontation mit dem Premier im Parlament einzulassen. Ich werde mich nicht mal einen Millimeter zurückziehen. Im Gegenteil, ich werde nur noch weiter meine gestrigen Aussagen intensivieren."

Der Vorsitzende der Partei MOST Božo Petrov fügte hinzu: "Gestern hat der Premier bewiesen, dass er einen Glasbart hat. Denn wenn man in einem Augenblick einen Abgeordneten Beleidigungen austeilt, muss man dafür auch etwas entgegennehmen können. "

(Quelle: HRT)