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Aufgelöst soll das Parlament am Montag werden. Wahlen sind zwischen dem 21. Juni und dem 12. Juli vorgesehen.

Es wird eine Wahlkampagne erwartet, die sich von allen vorherigen unterscheidet, eine Kampagne, die durch epidemiologische Maßnahmen diktiert wird.

Wie werden sich die einzelnen Parteien auf die Wahlen vorbereiten, welche Art von Koalitionen können wir erwarten und wie wird das politische Wahlrennen im Schatten des Coronavirus aussehen?

Darüber diskutierten heute in der Sendung "Poligraf" Wirtschaftsminister Darko Horvat, Arsen Bauk, SDP-Abgeordneter, Nikola Grmoja von der Most-Partei sowie Stjepan Ćuraj von der HNS.

"Wir nehmen den Willen der parlamentarischen Mehrheit zur Kenntnis, ihr Mandat um fünf Monate zu verkürzen. Wir werden sie nicht zwingen, weitere fünf Monate an der Macht zu bleiben und was die Abstimmung am Montag betrifft, brauchen sie unsere Stimmen nicht, da die Regierungspartei das Parlament auflösen kann. Wie wir uns positionieren werden, werden wir am Wochenende überlegen, sagte SDP-Mitglied Arsen Bauk."

Nikola Grmoja von der Most-Partei behauptete, dass das Wahldatum ausschließlich der HDZ entspreche:

"Dies sind nur für die HDZ Wahlen, nicht für das Volk. Sie hielten den Wahltermin bis zum Schluss geheim. Dies bedeutet nicht unbedingt, dass sie profitieren werden, weil sie den Bürgern erklären müssen, dass sie und wir alle plötzlich, nachdem wir in Quarantäne waren und die wirtschaftliche Aktivität eingestellt wurde, alle zur Wahl gehen können; selbst diejenigen, die sich in Selbstisolation befinden, werden dies können. Auch wir werden sehen, wie wir am Montag abstimmen und uns positionieren werde. Fest steht nur, dass die Regierenden die Mehrheit haben."

Präsident Zoran Milanović stehen vier Termine für die Ausschreibung der Wahlen zur Verfügung. Stjepan Ćuraj von der HNS erklärte, welcher seiner Partei am besten passen würde:

"Grundvoraussetzung ist die Sicherheit der Wahlen in Bezug auf das epidemiologische Bild. Die bloße Auflösung des Parlaments bedeutet nicht unbedingt, dass wir sofort zur Wahl gehen werden. Ich glaube, dass der Präsident mit dem Zivilschutz über die epidemiologische Situation sprechen wird, wann Wahlen abgehalten werden können und er dann eine Entscheidung treffen wird. Bisher haben wir die Erfahrung gemacht, dass das erste und letzte Datum verworfen wurde und zwischen den beiden mittleren gewählt wurde. So wird es wahrscheinlich auch diesmal sein. Ich wiederhole jedoch, dass die Auflösung des Parlaments nicht unbedingt bedeutet, dass die Wahlen stattfinden werden, wenn die Sicherheitsbedingungen nicht erfüllt sind."

HDZ-Minister Darko Horvat hingegen sagte, dass in einem demokratischen parlamentarischen System niemand jemanden zwingen kann, etwas zu tun.

(Quelle: HRT)