Miroslav Šeparović, Präsident des Verfassungsgerichts (Foto:Patrik Maček/Pixsell) Miroslav Šeparović, Präsident des Verfassungsgerichts (Foto:Patrik Maček/Pixsell)

Der Präsident des Verfassungsgerichts Miroslav Šeparović erläuterte heute auf einer Pressekonferenz die Urteile des Gerichts, in denen die Verfassungsmäßigkeit der von dem Zivilschutz ergriffenen Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus bestätigt wurde.

Alle Maßnahmen mit Ausnahme des vorübergehenden Verbots der Sonntagsarbeit zu Beginn der Pandemie wurden vom Gericht als verfassungskonform erklärt - einschließlich des obligatorischen Tragens von Schutzmasken.

Šeparović betonte: "Die Ansichten bestimmter Personen über die Unwirksamkeit von Gesichtsmasken und ihre Entscheidung, sie nicht zu tragen, können nicht als ihr Recht auf persönliche oder individuelle Entscheidung charakterisiert werden. Denn damit könnten sie andere Bürger und deren Recht auf Schutz von Leben und Gesundheit gefährden. Eine solche Entscheidungsfreiheit der Bürger könnte daher schwerwiegende Folgen für die Gesundheit und das Leben anderer Bürger haben."