Der kroatische Premier bei seiner Rede im EU Parlament (Foto: HRT) Der kroatische Premier bei seiner Rede im EU Parlament (Foto: HRT)

Kroatien ist das jüngste Mitglied der Union und es ist das erste Mal, dass Kroatien die EU – Ratspräsidentschaft innehat. Durch den Brexit und die Debatte über den mehrjährigen Finanzrahmen, stehen bedeutende Monate vor dem jungen Staat. Bei seiner Eröffnungsrede erklärte der kroatische Regierungschef, dass dies ein historischer Moment für Kroatien sei.

„Erst vor dreißig Jahren wurden in Kroatien die ersten freien Wahlen abgehalten. Mit diesem Akt hat das kroatische Volk erst wieder nach 900 Jahren seine Souveränität erhalten. Und Kroatien wurde wieder Teil der globalen politischen Karte“, so Plenković.

Bei der darauffolgenden Diskussion im Europäischen Parlament, lobte neben der Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen, auch der Fraktionsvorsitzende der Volkspartei Manfred Weber den Ansatz Kroatiens. Der Slogan dieser Präsidentschaft lautet „Ein starkes Europa in einer Welt voller Herausforderungen". Von der Leyen schloss sich dem an und appellierte ebenfalls an alle, mit konstruktiven Kräften gegen die destruktiven Tendenzen der Welt zu kämpfen.

Bezüglich dem Schutz der Grenzen und dem Umgang mit den Migranten, hagelte es jedoch vor allem durch die Grünen und Linken an Kritik. Premier Plenković kontere, dass die kroatische Polizei nur im vorgegebenen gesetzlichen Rahmen handeln würde.

„Unsere Polizei ist nachdrücklich bemüht, Verletzungen der Menschenrechte oder Verhaltensweisen, die gegen unser eigenes Recht, europäische Standards oder internationale Konventionen verstoßen, zu verhindern“, betonte der Premier. Im Gegensatz zu anderen Ländern wolle man keinen Stacheldraht benutzen, erklärte er weiter.

Der kroatische Abgeordnete im EU Parlament Tonino Picula betonte, dass Kroatien als jüngstes Mitglied der Union die Erfahrung mit sich bringe, welche für die Beitrittsgespräche der Länder des westlichen Balkan erforderlich seien. Kroatien weiß wie Komplex dieser Prozess ist, insbesondere im Fall einer Blockade durch andere Mitgliedstaaten.

Bei einer Pressekonferenz sprachen die Kommissonspräsidentin und der kroatische Premier ebenfalls über die EU Erweiterung. Laut von der Leyen haben Nordmazedonien und Albanien einige Forderungen erfüllt und nun sei es an der Europäischen Union Wort zu halten.

Die Rolle Kroatiens als Vermittler ist hier klar. Plenković möchte an Lösungen arbeiten die auch die letzten Zweifel einiger EU Mitgliedstaaten beiseite räumen. Somit könnten die Beitrittsverhandlungen für Albanien und Nordmazedonien bald beginnen.

Quelle: HRT