Die Stimme Kroatiens

20:12 / 13.10.2021.

Autor: Martina Perković

Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte

Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und die Rechte der Minderheiten

Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und die Rechte der Minderheiten

Foto: Patrik Macek / PIXSELL

Der parlamentarische Ausschuss für Menschenrechte und die Rechte nationaler Minderheiten erörterte heute bei einer Sitzung, die „Push-Backs" von Migranten, die illegal die kroatische Grenze überschreiten.

Zu den Aufzeichnungen von Gewalt gegen Migranten sagte Polizeidirektor Nikola Milina, dass die Polizei keine Originalaufzeichnungen habe und dass sie in den meisten Fällen weder Zeit noch Ort des Vorfalls wisse, was die Ermittlungen erschwert.

„Bisher habe nwir keine Originalaufnahme erhalten. Wir suchen über internationale Polizeikanäle nach der Originalaufnahme, aber wir haben bisher nichts erhalten. Denn dies benötigen wir um alles ordentlich untersuchen zu können, denn unseren Einschätzungen nach war dies kein Einzelfall", so Milina.

Auf der Sitzung erklärte Innenminister Davor Božinović, Europa sei nicht bereit für eine neue Migrantenwelle und wies Vorwürfe zurück, die kroatische Polizei mache die Drecksarbeit für die Europäische Union.

In Bezug auf die Lage an den Grenzen erklärte er, dass Migranten trotz allem, was gegen illegale Grenzübertritte getan wird, mehr als tausend Kilometer bestehen wo Migranten die Grenze unbemerkt überqueren können. „Vor allem Bewohner der Grenzgebiete berichten häufig über Einbrüche in ihre Hütten. Diese Übergänge seien für Migranten, Einheimische und Grenzschutzbeamte weder zufällig noch risikofrei“, fügte Božinović hinzu.

Des Weiteren ist dies auch eine nicht zu unterschätzende Herausforderung bezüglich der Sicherheit.

Bisher wurden nämlich rund 4000 Menschenhändler gefasst. „Häufig wird das Innenministerium kritisiert den Menschen den Zugang zu einem Asylantrag zu verweigern, doch die erhöhte Anzahl von Asylanträgen beweist das Gegenteil“, sagte er abschließend.

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