Serbien beantwortet Anfragen zu Vermissten aus dem Heimatkrieg nicht

Kroatien sucht weiterhin nach 1.725 Personen, deren Schicksal im Zusammenhang mit dem Heimatkrieg (1991–1995) ungeklärt ist. Nach Angaben des kroatischen Ministeriums für Veteranenangelegenheiten bleibt die Zusammenarbeit mit Serbien bei der Aufklärung der Vermisstenfälle weitgehend aus.

Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen über Änderungen des Gesetzes über vermisste Personen aus dem Heimatkrieg erklärte Staatssekretär Darko Nekić, dass Kroatien seit 2016 insgesamt 25 schriftliche Anfragen unterschiedlicher Art an serbische Institutionen gerichtet habe. Auf die meisten sei keine Antwort eingegangen. Die wenigen Rückmeldungen hätten lediglich unvollständige oder bereits bekannte Informationen enthalten.

Besonders wichtig seien Angaben über die Standorte von Massengräbern in ehemals besetzten Gebieten sowie die Herausgabe von Dokumenten aus dem Krankenhaus von Vukovar und dem Unternehmen Borovo Commerce. Kroatien gehe davon aus, dass entsprechende Unterlagen und Identifizierungsprotokolle in Serbien vorhanden seien.

Nach aktuellen Angaben werden weiterhin 1.725 Personen gesucht, darunter 1.341 Vermisste sowie 384 Todesopfer, deren Begräbnisorte unbekannt sind.

Gesetzesänderung soll Erbschaftsverfahren erleichtern

Die geplanten Änderungen des Gesetzes über vermisste Personen aus dem Heimatkrieg sollen es gesetzlichen Erben ermöglichen, ein Verlassenschaftsverfahren einzuleiten, ohne dass die vermisste Person zuvor offiziell für tot erklärt werden muss.

Dafür soll das Ministerium für Veteranenangelegenheiten auf Antrag eines Familienmitglieds oder eines anderen gesetzlichen Erben einen entsprechenden Bescheid über den Status der vermissten Person ausstellen können.

Dieser Bescheid dient ausschließlich der Einleitung eines Verlassenschaftsverfahrens und hat keine Auswirkungen auf den rechtlichen Status der vermissten Person.

Die kroatischen Parlamentsabgeordneten unterstützten die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen.