Sassoli wird neuer EU Parlamentspräsident

Nachdem weder Weber noch Timmermans überzeugen konnten, wurde der italienische Sozialdemokrat, David - Maria Sassoli zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt.

Bei seiner Antrittsrede sprach er vom ursprünglichen Geist der EU und der Idee die die Gründer der Europäischen Union hatte. Er sprach vom Geist der es schaffte den Krieg und die Feindschaften zu überwinden, ebenso wie den Nationalismus. „Die Gründer schenkten uns ein Projekt, das eine Kombination aus Frieden, Demokratie, Recht, Entwicklung und Gleichheit ist.“

Dabei alludierte er sicherlich auf die in den letzten Monaten laut gewordenen Kritik an der EU. „Viele dachten das Projekt würde zusammenbrechen und gaben Stoff für Zerwürfnisse und Konflikte die uns an unsere traurige Vergangenheit erinnerten“, so Sassoli weiter.

Abschließend sagte er, dass Europa zusammenhalten müsse um wieder einen Integrationsprozess durchzuführen. Europa müsse so noch besser an die Bedürfnisse unserer Bürger angepasst werden.

Kroatien hat elf Abgeordnete im Parlament mit 751 Sitzen. Dubravka Šuica, EU Abgeordnete der HDZ und der Europäischen Volkspartei erklärte, dass Sassoli nach deren Spitzenkandidaten Weber und Timmermans die logische Folge des Kompromisses sei. „Weder Weber noch Timmermans konnten sich durchsetzen, also musste eine Lösung gefunden werden. Nun wird Sassolli den ersten Teil den Mandats vorsitzen und die zweiten zweieinhalb Jahre wird das dann ein Kandidat der Volkspartei sein", so Šuica.

SDP Abgeordneter und ebenfalls im Europäischen Parlament, Tonino Picula, betonte, dass Sassoli bereits von Anfang an der Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten war. „Aus dem Wahlergebnis ist jedoch ersichtlich, dass auch Mitglieder der europäischen Volkspartei sowie der Liberalen für ihn gestimmt haben.“ Sassolis Wahl sei wohl auch eine logische Folge der Gespräche des Vortags in Brüssel gewesen.

Die erste wichtige Aufgabe des Europäischen Parlaments besteht darin, auf einer Plenartagung vom 15. bis 18. Juli über die neue Führung der EU abzustimmen. Die Kandidaten sind Ursula von der Leyen aus Deutschland für den Präsidenten der Europäischen Kommission, Charles Michel aus Belgien für den Präsidenten des Europäischen Rates, Josep Borrell Fontelles aus Spanien als Chef der EU-Außenpolitik und Christine Lagarde aus Frankreich als Leiterin der Europäischen Zentralbank.

Quelle: HDZ