Moskau weist Vorwürfe von Kriegsverbrechen in Butscha zurück

Die russische Invasion in die Ukraine geht weiter, wobei die russischen Streitkräfte die Belagerung der Stadt Mariupol im Südosten des Landes und Charkiws im Norden fortsetzen.

Berichten zufolge sammeln sich russische Streitkräfte im Osten des Landes, mit dem Ziel, die gesamte Donbass-Region zu besetzen. Nach Behauptungen von Kiew und einigen Ländern der Westmächte habe Russland während seines Rückzugs aus der Stadt Butscha nordwestlich von Kiew eine Reihe von Kriegsverbrechen begangen. Die USA haben eine Reihe neuer Sanktionen gegen Russland angekündigt. 

Moskau weist seinerseits die Vorwürfe zurück und behauptet, die Bilder aus Butscha seien eine Fälschung. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow: "All diese falschen Anschuldigungen könnten die Friedensverhandlungen unterminieren, die im Gange sind und viel langsamer voranschreiten, als uns lieb ist. Die Friedensverhandlungen erfordern einen dynamischeren Ansatz von ukrainischer Seite."

China fordert hingegen Beweise dafür, dass die mutmaßlichen Kriegsverbrechen tatsächlich von russischen Streitkräften begangen wurden. Der ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, sagte, dass die Berichte und Bilder der in Butscha getöteten Zivilisten zwar zutiefst beunruhigend seien, die genauen Umstände und Gründe für diese Vorfälle jedoch zunächst ermittelt werden müssen. Bis dahin sollten alle Seiten von unbegründeten Anschuldigungen absehen, bis alle Fakten geklärt sind.

Die NATO

Die Außenminister der 30 Nato-Staaten beraten in den kommenden zwei Tagen in Brüssel über den Ukraine-Krieg. Unter anderem werden Waffenlieferungen an die Ukraine besprochen.

Die Europäische Union

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag ein Einfuhrverbot für Kohle aus Russland vorgeschlagen. Nun berieten die EU-Staaten über weitere Strafmaßnahmen. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, erklärte auf einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments, dass die EU früher oder später russisches Gas und Öl sanktionieren muss, um zusätzlichen Druck auf Russland ausüben zu können und den Konflikt in der Ukraine zu stoppen. Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sagte, die EU müsse die Ukraine weiterhin finanzieren und mit Waffen ausstatten, wenn sie den Krieg nicht mit einer geteilten Ukraine und Millionen von Flüchtlingen beenden will.

Kroatien

Nachdem einige europäische Länder bereits russische Diplomaten ausgewiesen haben, hat Premierminister Andrej Plenković am Mittwoch bestätigt, dass Kroatien auch gegen russische Diplomaten im Land vorgehen wird. Wann genau diese Maßnahmen ergriffen werden, nannte Plenkovic jedoch nicht.