Die Stimme Kroatiens

22:20 / 20.02.2020.

Autor: Tonči Petrić

Brüssel: EU-Sondergipfel zum mehrjährigen Finanzrahmen

Der kroatische Premierminister Andrej Plenković (Screenshot: HRT)

Der kroatische Premierminister Andrej Plenković (Screenshot: HRT)

Foto: - / HRT

Staats- und Regierungschefs tagten am Donnerstag auf einen EU-Sondergipfel zum milliardenschweren Haushaltsplan für die nächsten sieben Jahre.

Ziel des Gipfels ist eine Einigung zwischen den verschiedenen Positionen der einzelnen Mitgliedstaaten, in Bezug auf den langfristigen Haushalt der EU zu finden. Premierminister Andrej Plenković sagte, dass es schwierig ist vorherzusagen, ob in den nächsten Tagen eine Einigung erzielt werden kann.

„Ich gehe davon aus, dass jeder mit einem konstruktiven Ansatz hierhergekommen ist. Denn das ist notwendig um einen Kompromiss zu erzielen. Gleichzeitig kann ich durch meine Gespräche klar erkennen, dass es viele Länder gibt, die bestimmte Änderungen in diesen Verhandlungen sehen wollen, insbesondere in den Vereinbarungen, welche die Staats- und Regierungschefs erreichen müssen. Aber im Moment ist es noch zu früh zu sagen, wie der erste Teil der Sitzung verlaufen wird."

Der mehrjährige Finanzrahmen (MFR) ist der langfristige Haushaltsplan der EU. Mit dem MFR legen die Mitgliedstaaten der EU fest, wieviel Geld die EU in einem bestimmten Zeitraum (aktuell: sieben Jahre) für ihre verschiedenen Aufgaben maximal ausgeben darf. Die Mitgliedstaaten können diese Entscheidung nur einstimmig treffen. Ziel dieser mittelfristigen Finanzplanung ist es, die Planbarkeit der Ausgaben und konsequente Ausrichtung der EU-Finanzen auf gemeinsame politische Ziele zu gewährleisten. Die Verteilung der Finanzmittel spiegelt also die politischen Prioritäten der EU wider.

(Quelle: HRT)

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