Die Stimme Kroatiens

20:25 / 27.11.2021.

Autor: Martina Perković

Am Montag beginnen Gespräche zum Wahlgesetz in Bosnien und Herzegowina

Dragan Čović

Dragan Čović

Foto: Dejan Rakita / PIXSELL

In den letzten Wochen haben internationale Amtsträger intensiv darüber gesprochen, dass Bosnien und Herzegowina sich auf eigene Faust aus der politischen Krise ringen müsse. Gespräche in Sarajevo, Banja Luka oder Mostar führten jedoch bislang zu keinem Ergebnis.

Die kroatische Seite fordert bei den Verhandlungen zur Änderung des Wahlgesetzes die Einhaltung von Anhang IV. des Dayton-Abkommens, welches als Verfassung von Bosnien und Herzegowina gilt.

"Der Rahmen für unser heutiges Verhalten ist die Verfassung von Bosnien und Herzegowina, und in dieser Verfassung sind die drei konstituierenden Völker nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts von Bosnien und Herzegowina die oberste verfassungsmäßige Kategorie. Und alle, die das zu schätzen wissen, sind als Partner bei der Suche nach einer gemeinsamen Lösung willkommen“, sagte Dragan Čović, Vorsitzender der Volksgruppenkammer BiH.

Diesmal arbeiten die Vereinigten Staaten und die Europäische Union zusammen, um eine Lösung für das Nachbarland Kroatiens zu finden. Politologen wundern sich über die immer radikaleren Äußerungen bosnischer Politiker.

Auch die akademische Gemeinschaft in BiH sieht die Lösung der Krise in der Gleichberechtigung der drei Nationen. Der Vorsitzende der Kroatischen Akademie der Wissenschaften und Künste in BiH Mladen Bevanda sagte dazu:

"Die Gleichheit aller drei konstituierenden Völker ist die einzige, die einen universellen Frieden ermöglicht. Außerdem welche Art von Fortschritt für Bosnien und Herzegowina und die Erfüllung der Bedingungen für die euro-atlantische Integration ermöglicht."

Am Montag beginnen die entscheidenden Gespräche zum Wahlgesetz. Sie stellen den wichtigsten Weg zur Wahl der Mitglieder der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina und der Volksgruppenkammer dar. Am Donnerstag werden wir wissen, ob es einen Vorschlag gibt, der im Parlament zur Abstimmung kommt oder sich die politische Krise noch weiter verschärfen wird.

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